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Konkrete Normenkontrolle

Konkrete Normenkontrolle Logo #42000 Bei der konkreten Normenkontrolle überprüft ein Gericht im Rahmen eines laufenden Verfahrens die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes. ==Allgemein== Eine konkrete Normenkontrolle gibt es in fast allen Staaten, in denen es eine Verfassungsgerichtsbarkeit gibt. Fast immer können Gerichte, wenn es in dem Staat eine Verfassungsgerichtsbarkeit gibt...
Gefunden auf https://de.wikipedia.org/wiki/Konkrete_Normenkontrolle

konkrete Normenkontrolle

konkrete Normenkontrolle Logo #42343Verfassungsprozessualer Rechtsbehelf, dessen Einzelheiten in Art. 100 I GG, §§ 13 Nr. 11, 80 ff. BVerfGG geregelt sind. Der Antrag beim Bundesverfassungsgericht ist statthaft bzw. die Zuständigkeit des Gerichtes ist gegeben, wenn ein Gericht ihm die Frage vorlegt, ob ein bestimmtes Gesetz mit höherrangigem Bundesrecht vereinbar ...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42343
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